New PDF release: Besonderes Schuldrecht (Enzyklopädie der Rechts- und

By Jan Dirk Harke

Das besondere Schuldrecht erscheint auf den ersten Blick wie ein Sammelsurium disparater Rechtsinstitute, die sich bestenfalls in eine äußere Ordnung zwingen lassen. Der innere Zusammenhang der einzelnen Arten von Schuldverhältnissen erschließt sich erst, wenn guy ihrem historischen Ursprung nachgeht. Der Band liefert einen tiefen Einblick in die Struktur der Rechtsinstitute und deckt die historischen Bezüge des geltenden Rechts auf. Grundsatzfragen des besonderen Schuldrechts werden mit wissenschaftlichem Anspruch behandelt.

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Erich Marks,Wiebke Steffen's Prävention braucht Praxis, Politik und Wissenschaft: PDF

By Erich Marks,Wiebke Steffen

Der 19. Deutsche Präventionstag fand am 12. und thirteen. Mai 2014 unter der Schirm-herrschaft des Ministerpräsidenten des gastgebenden Bundeslandes Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann im Kongresszentrum Karlsruhe statt.

Dieser Dokumentationsband enthält zum einen die Schriftfassungen der Vorträge zum Schwerpunktthema des 19. Deutschen Präventionstages „Prävention braucht Praxis, Politik und Wissenschaft". Zum andern gibt die Dokumentation einen Überblick über den gesamten Kongress und enthält das Kongressgutachten sowie die ausführliche Kongressevaluation.

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Download e-book for iPad: Mitbestimmungsvereinbarungen im grenzüberschreitenden by Ines Krolop

By Ines Krolop

Die Europäische Aktiengesellschaft (SE) gestattet es, die unternehmerische Mitbestimmung der Arbeitnehmer flexibel im Wege einer Vereinbarungslösung zu regeln. Deutschen Kapitalgesellschaften ist diese Möglichkeit verwehrt.
Zahlreiche deutsche Gesellschaften haben sich aus diesem Grunde bereits in eine SE umgewandelt. Dabei geht es nicht nur darum, das Ausmaß der Arbeitnehmerbeteiligung zu reduzieren, sondern auch darum, dass die geltenden Mitbestimmungsgesetze die internationale Wirtschaftsverflechtung nicht hinreichend berücksichtigen. So ist es nach der bestehenden gesetzlichen Lage nicht möglich, die Arbeitnehmer ausländischer Tochtergesellschaften in die Mitbestimmung im Aufsichtsrat einer deutschen Konzernmuttergesellschaft mit einzubeziehen. Die vorliegende Arbeit knüpft an diversified Vorstöße aus Wissenschaft und Praxis an, die Möglichkeit von Mitbestimmungsvereinbarungen auch für deutsche Kapitalgesellschaften zu eröffnen. Eine derartige Öffnungsklausel wirft eine Reihe rechtlicher und praktisch relevanter Probleme auf, die allenfalls ansatzweise geklärt sind. Die Arbeit zeigt Wege auf, wie eine derartige Vereinbarungslösung in den rechtlichen Rahmen von nationalem und europäischem Gesellschafts-, Arbeits- und Kollisionsrecht eingebettet werden kann. Dabei geht es nicht nur um die Gestaltung einer Öffnungsklausel de lege ferenda, sondern auch um Fragen, die de lege lata von großer Relevanz sind, etwa um das Verhältnis zum europäischen Betriebsrat, rechtliche Fragen bei der praktischen Durchführung von Verhandlungen über die Mitbestimmung sowie die Rechtsnatur und kollisionsrechtliche Behandlungen von Vereinbarungen über die Mitbestimmung.

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Dieter J. Martin,Stefan Mieth,Jörg Spennemann's Die Zumutbarkeit im Denkmalrecht: Eigentumsgrundrecht und PDF

By Dieter J. Martin,Stefan Mieth,Jörg Spennemann

Das Werk stellt übersichtlich und fundiert den Stand der Rechtsentwicklung zur wirtschaftlichen Zumutbarkeit in allen Bereichen des Denkmalrechts dar. Zahlreiche verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, die nach dem für das Denkmalrecht grundlegenden Beschluss des Bundesverfassungsgerichts von 1999 ergangen sind, werden für den Rechtsanwender anschaulich erläutert und in die praktischen Zusammenhänge gestellt. Verfassungsrechtliche Hintergründe stehen ebenso im Fokus wie die im Gesetzesvollzug erforderliche Ausei-nandersetzung mit Berechnungsbeispielen und den gängigen Argumentationen im Verwaltungsverfahren. Ein umfangreicher Anhang mit Auszügen aus allen wichtigen gerichtlichen Entscheidungen, Checklisten und Formulierungshilfen rundet das Werk ab.

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Get User Generated Content: Urheberrechtliche Zulässigkeit PDF

By Christian Alexander Bauer

Das „Web 2.0“ hat zu einem grundlegenden Wandel des Nutzerverhaltens im web geführt. Immer mehr Internetnutzer gehen von der klassischen, durch eine passive und reaktive Konsumtion geprägten Mediennutzung zu einem interaktiven Nutzungsverhalten über, indem sie als so genannte „Prosumenten“ mit konventionellen Medieninhalten sowie anderen Nutzern und deren Beiträge interagieren. Dem Großteil der hierbei entstehenden Beiträge liegt dabei die – bewusste oder unbewusste – Verwendung fremder, zumeist urheberrechtlich geschützter Medieninhalte zugrunde. Vor diesem Hintergrund geht der Autor der kultur- und rechtspolitisch brisanten Frage nach, ob und ggf. inwieweit die unautorisierte Verwendung fremder Werke und Leistungen zur Erzeugung nutzergenerierter Medieninhalte im web urheberrechtlich zulässig ist und in welchem Umfang dieses Phänomen zukünftig vom Gesetzgeber privilegiert werden sollte.

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Das Bundes-Immissionsschutzgesetz. Historischer Überblick - download pdf or read online

By Clemens Beining

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, word: 2,7, Fachhochschule Trier - Umwelt-Campus, Standort Birkenfeld, Sprache: Deutsch, summary: In dieser wissenschaftlichen Ausarbeitung wird zunächst die eigentliche Entwicklung des Immissionsschutzes in der Bundesrepublik Deutschland beleuchtet. Dabei wird die Historie hinter dem BImSchG aufgerollt. Weiter geht es mit dem eigentlichen Ziel des Gesetzes und der Ergänzung durch Rechtsvorschriften der Bundesregierung sowie durch Verwaltungsvorschriften, additionally die technischen Anleitungen TA Luft und TA Lärm. Im darauf folgenden Kapitel werden die immissionsschutzrechtlichen Spezialgebiete wie der anlagebezogene oder der verkehrsbezogene Immissionsschutz erklärt. Ferner geht es dann um die gesetzlichen Zuständigkeiten, der Zusammenhang der konkurrierenden Gesetzgebung mit dem Immissionsschutzgesetz und den Zuständigkeiten der Länderbehörden. Die Ausarbeitung wird mit einem Fazit enden. Wunsch des Autors ist, dass durch diese Arbeit beim Leser Interesse für das öffentliche Recht, insbesondere das Immissionsschutzrechts geweckt wird.

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Dietrich Berg,Klaus Ulsenheimer's Patientensicherheit, Arzthaftung, Praxis- und PDF

By Dietrich Berg,Klaus Ulsenheimer

Die ärztliche Handlung bedeutet in der Regel einen Eingriff in die körperliche Integrität seines Patienten. Hierbei gehen sufferer und Arzt unterschiedliche Risiken ein: der sufferer gesundheitlich, der Arzt solche der Haftung für Untersuchungs- oder Behandlungsfehler. Insbesondere im Krankenhausbetrieb mit der Anhäufung unterschiedlicher Fachbereiche und Berufsgruppen treten haftungsrelevante Problemzonen zunehmend in den Vordergrund. Gefragt ist nach der optimalen supplier von ärztlicher Handlung im Einvernehmen mit anderen Berufs- und Fachgruppen. Neben der ärztlichen Handlung als Prozessparameter entstehen viele Konflikte aus strukturellen und organisatorischen Defiziten. Die üblichen gefahrenträchtigen Bereiche der Struktur, der Fortbildung, der Aufklärung, der Dokumentation, der Vertragsgestaltung und der service provider werden aus der Sicht des Risikomanagers abgedeckt.

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Download e-book for iPad: Sicherheit als Public Private Partnership: Rechtsfragen und by Nadir Attar

By Nadir Attar

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, observe: 2,7, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Veranstaltung: Neue Konzepte der Inneren Sicherheit im Spiegel des öffentlichen Rechts, Sprache: Deutsch, summary: Schon vor knapp 70 Jahren erklärte der Organisator der preußischen Schutzpolizei, Wilhelm Abegg:
„Polizei und privater Wachdienst sind nicht einander entgegengesetzte oder gar ausschließliche, sondern auf gedeihliche Zusammenarbeit zum Wohle der Allgemeinheit angewiesene Einrichtungen.“
Mag diese Einschätzung zu der damaligen Zeit noch mutig gewesen sein, so steht sie heutzutage außer Zweifel. Blickt guy auf die jährlichen Umsatzzahlen des privaten Sicherheitsgewerbes, so steht es außer Frage, dass wir es hier gegenwärtig mit einer so genannten Boombranche zu tun haben. deepest Sicherheitsdienste liegen im pattern und ein Ende des Wachstumspotenzials dieser Branche ist gegenwärtig noch nicht abzusehen.
Obschon es durchaus ein reizvolles Thema für eine Hausarbeit wäre, wird sich diese Ausarbeitung nicht mit der Frage beschäftigen, worin die Gründe für den Erfolg dieser Branche bestehen oder wie ein solches Unternehmen von innen aufgebaut ist. Vielmehr wird sich mit der ebenfalls aktuellen und dringend gebotenen Frage beschäftigt werden, inwiefern deepest Sicherheitsunternehmen mit der Polizei zusammenarbeiten können. Dass es eine solche Zusammenarbeit schon seit längerem gibt, dürfte jedem Reisenden aufgefallen sein, der die Sicherheitskontrollen an deutschen Flughäfen oder Bahnhöfen erlebt hat. Dort sieht guy in erster Linie inner most Dienstleister die rudimentären Sicherheits- und Ordnungsaufgaben übernehmen, während die Polizei erst im weiteren Verlauf und bei Bedarf hinzugezogen wird. Doch gibt unsere Rechtsordnung eine solche gemeinsame Aufgabenwahrnehmung überhaupt her und wo liegen möglicherweise die Grenzen dieser Zusammenarbeit? Immerhin fehlt bis heute ein spezielles Sicherheitsgewerbegesetz, durch welches Kompetenzen und Handlungsfelder klar abgegrenzt würden. Wo lauern eventuell mögliche Gefahren einer solch engen Zusammenarbeit?

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Verwaltungsstrukturreformen in den deutschen Ländern: Die by Florian Grotz,Alexander Götz,Marcel Lewandowsky,Henrike PDF

By Florian Grotz,Alexander Götz,Marcel Lewandowsky,Henrike Wehrkamp

Seit den 1990er Jahren haben die deutschen Länder die Strukturen ihrer staatlichen Kernverwaltung substanziell reformiert. Dieses Buch zieht erstmals eine systematisch vergleichende und empirisch umfassende Bilanz der Reformen, die in den thirteen Flächenländern zwischen 1990 und 2014 durchgeführt wurden. Auf Grundlage eines quantitativen Datensatzes ergibt sich so ein differenziertes Bild der Behörden- und Personalentwicklung auf den unterschiedlichen Verwaltungsebenen und in den einzelnen Verwaltungssektoren. 

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Read e-book online Verbraucherschutz im Fernabsatzgeschäft innerhalb der PDF

By Matthias Zehler

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, be aware: 1,6, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin, Veranstaltung: Europarecht, Zivilrecht, Sprache: Deutsch, summary: Der europäische Binnenmarkt zwischen den 27 Mitgliedsstaaten, mit seinen 493 Millionen Einwohnern ist der größte gemeinsame Markt der Welt. 493 Millionen Einwohner sind gleichzeitig Verbraucher und erwirtschaften durch ihren Konsum fifty eight % des europäischen Bruttoinlandsprodukts.

Der einzelne Verbraucher wird dabei mit einem großen, differenzierten Waren- und Dienstleistungsangebot konfrontiert. Diese Komplexität der Einzelhandelsmärkte verschafft den Verbrauchern einen größeren Handlungsspielraum, der mit einer größeren Verantwortung für ihre eigenen Angelegenheiten einhergeht .

Die Möglichkeit diese Verantwortung wahrzunehmen setzt jedoch voraus, hierfür einen entsprechenden Rechtsrahmen zur Verfügung zu haben, der berechenbar und obvious ist. Hier setzt neben den Regelungen zum Europäischen Binnenmarkt, der Verbraucherschutz ein.

Der Verbraucherschutz greift somit in die Privatautonomie ein, um den Verbraucher vor den ernsthaften Risiken und Gefahren, gegen die er sich als Einzelner nicht alleine wehren kann, zu schützen .

Insbesondere im Fernabsatzgeschäft ist die Notwendigkeit des Verbraucherschutzes hoch. So kann der Verbraucher die Ware, Dienstleistung oder den digitalen Inhalt eines Produkts nicht vor dem Kauf prüfen, sondern muss sich auf die Beschreibungen des Unternehmens verlassen, dessen Seriosität nur schwer einschätzbar ist .

Ausgehend davon möchte ich den Verbraucherschutz im Fernabsatzgeschäft näher betrachten. Aufgrund einer immer stärkeren Rechtssetzung durch Europäische Union, meinem Interesse dafür sowie der verschwimmenden Grenzen im Fernabsatz (insbesondere über das net) soll die Betrachtung aus europäischer Sicht geführt werden.

Die umfangreiche Rechtssetzung macht eine Einschränkung der Betrachtungen nötig. Im Jahre 1997 wurde erstmals eine RL zu Vertragsabschlüssen im Fernabsatz (FARL) erlassen. Diese wurde im November 2011 durch die RL zu den Rechten der Verbraucher (VRRL) aufgehoben und entsprechend implementiert . Dabei wurde eine Vielzahl der bisherigen Regelungen novelliert .

Fraglich ist, wie sich der Verbraucherschutz durch die neue VRRL im Vergleich zur FARL verändert hat. Dabei ist ein Blick in die Historie des Verbraucherschutzes unumgänglich. Darüber hinaus wird der Begriff des Verbrauchers sowie das Verbraucherleitbild des EuGH näher betrachtet.

Die Arbeit bedient sich dabei der Methodik der Dokumenten- und Literaturanalyse. Sie schließt mit einem Resümee und der Beantwortung der Fragestellung ab.

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